AKTUELLE INFORMATIONEN ZUR CORONA-KRISE
- Arbeitswelt der Zukunft: Corona-Pandemie – welche Lehren ziehen wir daraus?am 29. März 2023 um 5:00
Was sind wichtigsten Handlungsfelder für die Arbeitswelt der Zukunft, die sich aus den Folgen der Corona-Pandemie ergeben? Eine wichtige Rolle spielt dabei die Stärkung des sozialen Zusammenhalts im Betrieb, um für Krisenzeiten gewappnet zu sein. Eine andere wichtige Rolle ist das Angebot für […]
- Corona-Infektion ist kein Arbeitsunfallam 23. März 2023 um 5:45
Wenn nicht aufgeklärt werden kann, ob sich ein Angestellter bei der beruflichen Tätigkeit oder im privaten Bereich mit dem Covid-19-Virus angesteckt hat, liegt kein Arbeitsunfall vor. Das hat das Sozialgericht Speyer entschieden.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Arbeitsunfall'...Mehr […]
- Studie offenbart extremen Anstieg psychischer Belastungen am Arbeitsplatzam 22. März 2023 um 9:45
Psychische Belastungen, Burnout, Depressionen und Überforderung der Beschäftigten zählen in naher Zukunft zu den größten Herausforderungen für Unternehmen und Führungskräfte. Das zeigen die neuen Ergebnisse der BGM-Studie "#Whatsnext – Gesund arbeiten in der hybriden Arbeitswelt".Mehr zum […]
- WIdO: Auswertung zu Post-COVID-Erkrankungenam 21. März 2023 um 5:30
Eine aktuelle Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zeigt, dass seit Pandemiebeginn knapp 30 Prozent aller durchgehend erwerbstätigen AOK-Versicherten mindestens einmal im Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung in ihren Unternehmen ausgefallen sind. Bis einschließlich […]
- GKV-Leistungsrecht: G-BA lässt Corona-Sonderregelungen auslaufenam 20. März 2023 um 6:30
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) lässt seine befristeten bundesweiten Ausnahmeregelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie auslaufen oder hat sie als stetige Regelung in seinen Richtlinien verankert. Einzelheiten erfahren Sie hier.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Gemeinsamer […]
- Urteil: Keine Erstattung von Coronaentschädigungen trotz Quarantäneanordnungam 16. März 2023 um 23:15
Nach Corona-Ausbrüchen in der Fleischindustrie befanden sich im Frühjahr 2020 zahlreiche Arbeitnehmende in häuslicher Quarantäne. Unternehmen, die Mitarbeitenden den Lohn weitergezahlt haben, wollten hierfür Entschädigung vom Land NRW bekommen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht Münster […]
- Gesetzliche Krankenversicherung: Vorläufige Finanzergebnisse 2022 der GKVam 13. März 2023 um 6:00
Die 96 gesetzlichen Krankenkassen weise mit ihren vorläufigen Finanzergebnissen für das Jahr 2022 einen Überschuss von rund 451 Mio. Euro aus. Mehr zum Thema 'GKV-Spitzenverband'...Mehr zum Thema 'Finanzierung'...Mehr zum Thema 'Finanzen'...Mehr zum Thema 'Krankenkasse'...Mehr zum Thema […]
- SGB XII: Anspruch auf Corona-Einmalzahlung auch für Heimbewohneram 3. März 2023 um 7:35
Personen, die in stationären Einrichtungen leben und im Mai 2021 einen Barbetrag und eine Bekleidungspauschale erhalten haben, können beim Sozialhilfeträger eine Einmalzahlung von 150 Euro beantragen, um die zusätzlichen Kosten, die durch die COVID-19-Pandemie entstanden sind, auszugleichen. […]
- Beitragsrecht: Kurzarbeitergeld: Auswirkungen von Rückforderungenam 1. März 2023 um 9:30
Bisher haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung die Auffassung vertreten, dass die Versicherungs- und Beitragspflicht aufgrund eines Kurzarbeitergeldbezuges im Falle einer Rückforderung des Kurzarbeitergeldes nach vorausgegangener vorläufiger Bewilligung erhalten bleibt. Für […]
- Test- und Maskenpflicht : Corona-Vorgaben enden weitgehendam 1. März 2023 um 7:11
Ab dem 1. März 2023 gelten keine Testpflichten für den Zutritt zu Gesundheitseinrichtungen mehr. Aufgehoben ist auch die Maskenpflicht für Beschäftigte in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Das legt eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums fest.Mehr zum Thema […]
- Umfrage: Wachsende Zustimmung zum sozialen Pflichtjahram 20. Februar 2023 um 7:00
Viele Jugendliche wollen sich angesichts der Corona-Pandemie und dem Krieg in der Ukraine engagieren. Die Idee zu einem sozialen Pflichtjahr fand vor wenigen Jahren kaum Anklang, stößt nun einer Umfrage zufolge aber zunehmend auf Unterstützung.Mehr zum Thema 'Schüler'...Mehr zum Thema […]
- BGH Urteil: Kostenrisiko bei coronabedingter Absage einer Hochzeitsfeieram 20. Februar 2023 um 6:00
Die Kündigung von gemieteten Räumlichkeiten für eine Hochzeitsfeier wegen staatlicher Corona-Maßnahmen ist nur ausnahmsweise möglich, wenn das Festhalten am Mietvertrag für beide Vertragsparteien unzumutbar ist.Mehr zum Thema 'Mietrecht'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema […]
- Urteil: Unrechtmäßige Freistellung ungeimpfter Pflegekraftam 19. Februar 2023 um 23:15
Die Freistellung einer ungeimpften Pflegekraft hat das LAG Baden-Württemberg für unzulässig erklärt. Trotz der geltenden einrichtungsbezogenen Impflicht hätte zuvor ein Tätigkeitsverbot durch das Gesundheitsamt ausgesprochen werden müssen. Nun muss der Arbeitgeber Vergütung nachzahlen.Mehr […]
- Corona: Test- und Maskenpflicht fallen zum 1. März weitestgehendam 16. Februar 2023 um 6:16
Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1.3.2023 fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Nur für Besucherinnen und Besucher von Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeheimen wird die Maskenpflicht weiterhin bestehen bleiben.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Gesundheit'...
- BMF Kommentierung: Entschädigungen und Rückerstattungen nach dem Infektionsschutzgesetzam 14. Februar 2023 um 5:00
Die Finanzverwaltung hat zur lohnsteuerlichen Abrechnung behördlicher Erstattungsbeträge für Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) und damit verbundener Probleme Stellung genommen.Mehr zum Thema 'Infektionsschutzgesetz'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr […]
- Corona-Pandemie: Kindergesundheit: Kabinett beschließt Bericht und Handlungsempfehlungenam 9. Februar 2023 um 6:30
Homeschooling, Quarantäne, eingeschränkte Freizeitmöglichkeiten und Kontakte: In der Corona-Pandemie mussten Kinder und Jugendliche an vielen Stellen verzichten. Die gesundheitlichen Folgen davon halten bis heute an. Konkrete Maßnahmen sollen jetzt unterstützen und ihre Gesundheit und […]
- Landessozialgericht : Corona-Testzentrum: Keine Abschläge bei falschen Abrechnungenam 9. Februar 2023 um 5:30
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KV) die Vergütung von Corona-Tests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen darf.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Abrechnung'...Mehr zum Thema […]
- FG Kommentierung: Corona-Maßnahmen können zum Erlass von Zinsen führenam 9. Februar 2023 um 3:00
Nachzahlungszinsen sind zu erlassen, wenn diese auf einen Zeitraum entfallen, in dem ein Anspruch auf eine zinsfreie Stundung bestand. So entschied das FG Münster.Mehr zum Thema 'Zinsen'...Mehr zum Thema 'Erlass'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Stundung'...
- Arbeitsgericht: Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter war rechtswidrigam 8. Februar 2023 um 6:01
Das Arbeitsgericht Dresden hat die unbezahlte Freistellung der Mitarbeiterin eines Seniorenheims wegen fehlender Corona-Impfung als rechtswidrig eingestuft.Mehr zum Thema 'Urteil'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Impfung'...Mehr zum Thema 'Freistellung'...
- Infektionsschutzgesetz: Lohnsteuerabzug: Bagatellregelung für Infektionsschutzerstattungenam 7. Februar 2023 um 8:20
Zahlreiche Arbeitnehmende erhielten in den letzten Jahren aufgrund der pandemiebedingten Schließung von Betrieben oder aufgrund einer Quarantäne Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz. Bei der Rückerstattung treten immer wieder lohnsteuerliche Differenzen und Schwierigkeiten auf. Mit […]
- Future-Skills-Framework: Future Skills: Digitale Kompetenzen in Zeiten der Kriseam 3. Februar 2023 um 11:27
Fachkräftemangel, Inflation, künstliche Intelligenz, Ukrainekrieg: Die Welt ist im Wandel, auch die Arbeitswelt. Wie relevant ist vor diesen drastischen Veränderungen das Future-Skills-Framework, das der Stifterverband und McKinsey seit 2019 erstellen? Welche Kompetenzen brauchen Arbeitnehmende […]
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung: Ende der Corona-Regeln am Arbeitsplatzam 2. Februar 2023 um 8:15
Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung läuft zum 2. Februar 2023 aus. Das Bundeskabinett hat das vorzeitige Ende am 25. Januar 2023 beschlossen. Wegen des sinkenden Infektionsgeschehens seien einheitliche Vorgaben für Corona-Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz nicht mehr erforderlich.Mehr zum Thema […]
- Urteil: Wann haftet die Betriebsversicherung für Corona-Betriebsschließungen?am 1. Februar 2023 um 6:00
Der BGH hat die Frage der Haftung von Betriebsschließungsversicherungen nach coronabedingten Betriebsschließungen in einem bisher offenen Punkt zugunsten der Versicherungsnehmer geklärtMehr zum Thema 'Versicherung'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Bundesgerichtshof (BGH)'...Mehr […]
- Reisepreisminderung: Haftung des Reiseveranstalters bei staatlichen Coronabeschränkungenam 25. Januar 2023 um 6:00
Wer eine Pauschalreise bucht und am Urlaubsort von staatlichen Coronabeschränkungen überrascht wurde, hat Anspruch auf Minderung des Reisepreises. Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer Grundsatzentscheidung klargestellt und damit die Rechte von Pauschalreisenden deutlich […]
- Coronavirus: Corona-Arbeitsschutzverordnung endet zum 2.2.2023am 20. Januar 2023 um 7:30
Nach verschiedenen Presseberichten wird Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum 2.2.2023 die Corona-Arbeitsschutzverordnung vorzeitig aufheben.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Arbeitsschutz'...
- Entlassungen: Wann sind betriebsbedingte Kündigungen möglich?am 18. Januar 2023 um 9:30
Eine schwierige wirtschaftlichen Situation aufgrund der zahlreichen Krisen führt in manchen Unternehmen zu Entlassungen. Doch unter welchen Voraussetzungen ist eine betriebsbedingte Kündigung rechtlich durchführbar? Können auch Unternehmen in Kurzarbeit betriebsbedingte Kündigungen […]
- Urteil: Impfschaden einer Lehrerin ist kein Dienstunfallam 12. Januar 2023 um 9:14
Körperliche Beeinträchtigungen einer Lehrerin nach einer Corona-Impfung wurden nicht als Dienstunfall anerkannt, da es sich bei einer im Schulgebäude stattgefundenen Impfaktion nicht um eine dienstliche Veranstaltung handelte. Dies entschied das Verwaltungsgericht Hannover.Mehr zum Thema […]
- Rheinland-Pfalz: Beschränkung der Corona-Sonderzahlung auf aktive Landesbedienstete rechtmäßigam 11. Januar 2023 um 6:00
Die Beschränkung des anspruchsberechtigten Personenkreises für die im Jahr 2022 gewährte Corona-Sonderzahlung auf solche Bedienstete, die zum 29. November 2021 in einem aktiven Dienst- oder Ausbildungsverhältnis zum Land Rheinland-Pfalz gestanden haben, ist rechtlich nicht zu beanstanden. […]
- FG Berlin-Brandenburg: Zahlungen aus einem Stipendium während der Corona-Pandemieam 10. Januar 2023 um 8:24
Das FG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass Zahlungen aus einem Stipendien-Sonderprogramm zur Kompensation Corona-bedingter Einnahmeausfälle nicht von der Einkommensteuer befreit sind.Mehr zum Thema 'Steuerpflicht'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...
- Impfunregelmäßigkeiten nach einer COVID-19-Impfung sind im Regelfall kein Arbeitsunfallam 5. Januar 2023 um 5:30
Kommt es zu Impfunregelmäßigkeiten nach einer COVID-19-Impfung, liegt nach einem Urteil des SG Konstanz im Regelfall kein Arbeitsunfall vor, denn Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit gehören grundsätzlich zum unversicherten persönlichen Lebensbereich. Eine […]