Online-Atteste und die Krankschreibung per Telefon können Ansteckungen vermindern und Bürokratie vermeiden. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat angesichts der weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen beschlossen, die telefonische Krankemldung ab dem 4. August 2022 wieder zu ermöglichen. […]

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat erneut befristete bundesweite Ausnahmeregelungen zur telefonischen Krankschreibung aufgrund der COVID-19-Pandemie beschlossen. Daneben gelten Sonderregelungen zum Entlassmanagment. Einzelheiten erfahren Sie hier.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema […]

Die Ampelkoalition hat sich auf neue Regeln zum Schutz vor der Corona-Pandemie für die kommende Wintersaison geeinigt. Im Zentrum steht ein Zweistufenkonzept mit Maskenpflicht, Tests, Abstandsgeboten und Personenobergrenzen.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...

Das Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" schützt Ausbildungsbetriebe und Azubis in der Coronakrise. Pandemiebetroffene Betriebe können für Ausbildungen, die 2021/2022 gestartet sind, noch bis zum 15. September 2022 Prämien beantragen.Mehr zum Thema 'Ausbildung'...Mehr zum Thema […]

Ende August laufen die temporären Sonderregeln zu Verwalterbestellung und Wirtschaftsplan aus. Diese galten seit März 2020, damit WEG-Verwalter und Eigentümer während der Coronakrise ohne Eigentümerversammlung handlungsfähig bleiben.Mehr zum Thema 'Eigentümerversammlung'...Mehr zum Thema […]

Ein Arbeitgeber muss Beschäftigten keinen tariflichen Erschwerniszuschlag zahlen, wenn diese coronabedingt bei der Arbeit eine OP-Maske tragen müssen. Das hat das BAG im Fall einer Reinigungskraft entschieden.Mehr zum Thema 'Lohn'...Mehr zum Thema 'BAG-Urteil'...Mehr zum Thema 'Tarifvertrag […]

Ein Beschäftigungsverbot in der Schwangerschaft ist nicht mit einer Arbeitsunfähigkeit gleichzusetzen. Das Mutterschutzgesetz sieht generelle und individuelle Beschäftigungsverbote vor, die für Schwangere oder stillende Mütter gelten. Arbeitgeber müssen hierfür nicht die vollen Kosten […]

Der aktuelle Global Gender Gap Report des Weltwirtschaftsforums bestätigt, was sich im vergangenen Jahr bereits abgezeichnet hatte: Die Coronapandemie hat die Gleichberechtigung der Frauen um Jahrzehnte zurückgeworfen. Deutschland liegt im weltweiten Vergleich auf Platz zehn.Mehr zum Thema […]

Eine Rei­ni­gungs­kraft, die auf An­wei­sung des Ar­beit­ge­bers im Zu­sam­men­hang mit Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men eine me­di­zi­ni­sche Ge­sichts­mas­ke tra­gen muss, be­kommt kei­nen ta­rif­li­chen Er­schwer­nis­zu­schlag. Dies hat das […]

Eine Justizvollzugsbeamtin, die sich u.a. geweigert hat, dienstliche Anordnungen in Bezug auf die Corona-Pandemie umzusetzen, kann aus dem Dienst entfernt. Dies entschied das Verwaltungsgericht Trier.Mehr zum Thema 'Urteil'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...

Eine Rei­ni­gungs­kraft, die auf An­wei­sung des Ar­beit­ge­bers im Zu­sam­men­hang mit Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men eine me­di­zi­ni­sche Ge­sichts­mas­ke tra­gen muss, be­kommt kei­nen ta­rif­li­chen Er­schwer­nis­zu­schlag. Dies hat das […]

Eine Corona-Erkrankung im Anschluss an einen Urlaub in einem Hochrisikogebiet schließt den Anspruch von Arbeitnehmern auf Entgeltfortzahlung dann nicht aus, wenn die Inzidenz am Reiseort geringer war als zur gleichen Zeit am Heimatort.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema […]

Ein bereits vor dem 15.03.2022 in einem Krankenhaus beschäftigter Auszubildender hat nach einem Urteil des Arbeitsgerichts Bonn nach einer unwirksamen Kündigung seines Ausbildungsverhältnisses auch ohne Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises nach § 20a Abs. 2 S. 1 IfSG Anspruch auf […]

Das gegenüber einer Lehrerin einer Düsseldorfer Grundschule ausgesprochene Ver­bot der Führung der Dienstgeschäfte wegen Nichteinhaltung verschiedener Bestim­mungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist aller Voraussicht nach recht­mäßig. Dies entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf […]

Ein im IT-Bereich beschäftigter Mitarbeiter einer Klinik verlangte, ohne 2-G Nachweis und negativem Test am betrieblichen Sommerfest teilnehmen zu dürfen. Das LAG Berlin entschied in einem Eilverfahren, dass er darauf keinen Anspruch hat.Mehr zum Thema 'Urteil'...Mehr zum Thema […]

Die Langzeitfolgen einer Corona-Erkrankung sind auch für Unternehmen gravierend. Eine aktuelle Studie der Techniker Krankenkasse zeigt, dass Mitarbeitende wegen Long Covid im Schnitt mehr als hundert Tage pro Jahr fehlen. Wir zeigen, was Arbeitgeber nun tun können.Mehr zum Thema […]

Die Regelung des Verteidigungsministeriums, dass Soldaten die Impfung gegen das Coronavirus dulden müssen, ist rechtmäßig. Die Impfpflicht muss aber stets überprüft und bei Änderungen der Umstände angepasst werden. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.Mehr zum Thema […]

Das Unfallrisiko in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst ist 2021 gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Das geht aus den Geschäfts- und Rechnungsergebnissen hervor, die ihr Verband, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) am 6.7.2022 veröffentlicht hat. Mehr zum Thema […]

Trotz gesetzlicher Sonderregelungen während der COVID-19-Pandemie ist ein Kostensenkungsverfahren nicht generell ausgeschlossen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) mit einem aktuellen Beschluss entschieden. Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Hartz IV'...Mehr zum […]

Das Vierte Corona Steuerhilfegesetz ist am 22.6.2022 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und damit in Kraft getreten.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Gesetz'...

Im Fall der Stornierung einer Reise durch den Reisenden wegen eines unberechenbaren Pandemiegeschehens am Reiseort hat der Reiseveranstalter keinen Anspruch auf Entschädigung in Form des Einbehalts eines Teils des Reisepreises.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema […]

Die Verpflichtung in bestimmten Einrichtungen tätiger Personen, eine Impfung gegen das Corona-Virus nachzuweisen, kann nicht mittels eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden. Dies entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht.Mehr zum Thema 'Coronavirus'...Mehr zum Thema 'Impfung'...Mehr […]

Die gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten drei Monaten 2022 ein nahezu ausgeglichenes Finanzergebnis erzielt. Hierzu hat wesentlich der in diesem Jahr einmalig ergänzende Bundeszuschuss von 14 Mrd. Euro beigetragen. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Quartalsende 9,9 Mrd. […]

Bürogebäude müssen heute viel mehr als nur Raum für Mitarbeitende bieten – sie müssen energieeffizient sein und gleichzeitig den neuen ESG- und CSR-Anforderungen gerecht werden. Dies gelingt mit Hilfe digitaler Technologien.Mehr zum Thema 'Digitalisierung'...Mehr zum Thema […]

Seit 2004 müssen Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) durchführen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des § 167 Abs. 2 SGB IX vorliegen. Diese Pflicht trifft alle Arbeitgeber, unabhängig von der Betriebsgröße. Gleichgültig ist auch, ob es in dem Betrieb einen […]

In der Urlaubszeit können Ferienjobber die Beschäftigten unterstützen und überbrücken so den Urlaub der Stammbelegschaft. Ferienjobs von Schülerinnen, Schülern und Studierenden sind regelmäßig sehr begehrt. Welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten sind bei diesen kurzfristigen […]

Im Rahmen der Corona-Pandemie gab es im Leistungsrecht der GKV verschiedene Sonderregelungen. So hatte der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) unter anderem beschlossen, dass Eltern von Kindern im Alter von 1 bis 6 Jahren die Vorsorgeuntersuchungen U6 bis U9 auch außerhalb der eigentlich […]

Das Bundeskabinett hat am 22. Juni 2022 die Kurzarbeitergeldzugangsverordnung (KugZuV) beschlossen. Damit werden die Zugangserleichterungen beim Kurzarbeitergeld bis zum 30. September 2022 verlängert. Die übrigen pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld wie unter anderem der […]

In vielen Unternehmen unterstützen Ferienbeschäftigte in der Urlaubszeit die Mitarbeitenden und überbrücken so den Urlaub der Stammbelegschaft. Ferienjobs von Schülerinnen, Schülern und Studierenden sind regelmäßig sehr begehrt. Welche arbeitsrechtlichen Besonderheiten sind bei diesen […]

Im Öffentlichen Gesundheitsdienst arbeiten seit der Corona-Pandemie mehr unbefristet Beschäftigte. Das hat das Statistische Bundesamt in einer Umfrage ermittelt.Mehr zum Thema 'Öffentlicher Dienst'...Mehr zum Thema 'Coronavirus'...